Ein von der Volkspartei Niederösterreich eingebrachter Antrag zur Verrechnung der Gebühren von Polizei-Einsätzen bei Bundesliga-Spielen hat am Mittwoch zu einer heftigen Diskussion geführt.
Der Vorschlag, die Bundesliga-Klubs sollen künftig für die angefallenen Kosten der Exekutive selbst aufkommen müssen, hat bei der Fußball-Bundesliga für viel Überraschung gesorgt, denn:
"Die Vereine zahlen im Gegensatz zu einigen europäischen Ländern jetzt schon für Polizeieinsätze", erklärt Bundesliga-Vorstand Christian Ebenbauer im Gespräch mit der "APA".
Wiener Vereine zahlten Millionensummen
So kostet eine Einsatzstunde für einen Beamten 46 Euro. Die Bundesliga-Klubs erhalten vor jedem Spiel einen Veranstaltungsbescheid, wie viele Beamte vorgeschrieben werden, und einen entsprechenden Kostenbescheid. Dieser betrifft den unmittelbaren Bereich sowie den Nahbereich der Veranstaltung.
Auf "APA"-Anfrage teilte Rapid mit, dass man in der vergangenen Saison "rund 1,2 Millionen Euro für Polizeieinsätze bei Spielen bezahlt" habe. Bei der Austria lagen diese Kosten "bei einer Million Euro". In diesen Summen sind die Aufwände für Sicherheitspersonal und Ordnerdienst inkludiert.
Laut Ebenbauer sind die Kosten für Polizeieinsätze von "Verein zu Verein sehr unterschiedlich", wobei die Bundesliga gerade dabei ist, aktuelle Zahlen zu erheben. Zuletzt geschah dies im Jahr 2014. Damals sei der Mindestbetrag der kleinen Vereine bei 50.000 Euro pro Saison gelegen.
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"Verursacherprinzip" im Fokus
Die Volkspartei Niederösterreich fordert eine Anpassung der Gebühren und Kostenersätze für Polizeieinsätze bei Großveranstaltungen. Ein Antrag, der auch das Verursacherprinzip zum Thema hat, werde bereits am Donnerstag im Landtag in St. Pölten behandelt, teilte Klubobmann Klaus Schneeberger am Mittwoch anlässlich einer Klubklausur in Stockerau mit. Dem Beschluss des ÖVP-Antrages im Landtag in St. Pölten solle dann eine breite Diskussion auch im Bund folgen.
"Die Frage, die sich nun stellt, ist, wie weit geht die Verantwortung des Veranstalters, etwa wenn Rapid in Innsbruck spielt. Beginnt sie dann schon bei der Abreise am Bahnhof in Wien? Und diese Problematik betrifft ja nicht nur den Fußball, sondern auch Veranstaltungen wie Nova Rock, aber auch der Opernball", hielt Ebenbauer dazu fest.
Wiener Derby ÖVP Dorn im Auge
Schneeberger erklärte, dass aufgrund zunehmender Einsätze von Beamten bei Großveranstaltungen, vor allem im Sportbereich, in anderen Bundesländern vermehrt Überstunden entstünden, die dazu führen könnten, dass Polizeibeamte ihren Regeldienst reduzieren müssten. Damit das verhindert werde, "muss in Zukunft insbesondere bei Veranstaltungen, bei denen Erwerbsinteressen im Vordergrund stehen, verstärkt das Verursacherprinzip zum Tragen kommen".
Der Klubobmann verwies im Zusammenhang mit dem Antrag explizit auf "Großveranstaltungen mit Gefährdungspotenzial", bei denen die "Veranstalter erwerbsmäßig unterwegs" seien. Als Beispiel nannte Schneeberger das Derby Austria Wien gegen Rapid Wien im vergangenen Dezember. 800 Polizisten seien dort im Einsatz gewesen, viele von ihnen auch aus Niederösterreich. Angefallene Überstunden würden selbige in der jeweiligen Region, dem eigentlichen Dienstort der Beamten, reduzieren.
